ProEigenbetrieb - Das Beste für unsere Kinder!

84% der Beschäftigten der gemeindeeigenen Kindergärten und Horteinrichtungen, die Verwaltung, der Kindergartenbeirat und viele Bürger wollen den Eigenbetrieb.

Darum haben wir das Bürgerbegehren gestartet und wollen, dass die Bürger/-innen von Henstedt-Ulzburg über die Zukunft unserer Kinder entscheiden:

Worum geht es?

Die zehn Kindergärten und Horteinrichtungen der Gemeinde sollen in eine neue Organisationsform überführt werden, um sie zukünftig eigenständiger, effizienter und innovativer zu betreiben.

 

Die Fraktionen der CDU, WHU, BfB, und FDP hatten ihre Entscheidung für die Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) bereits getroffen und publiziert, ohne die Empfehlung des Kindergartenbeirates abzuwarten und ohne ihre Entscheidung überzeugend zu begründen.

 

Für uns der Anlass, alamiert zu sein, die Debatte pesönlich zu verfolgen und sich zu beteiligen. Unsere Online-Petition mit über 1.000 Stimmen führte zu keinem Umdenken - das "Einmischen" der betroffenen Eltern wurde sogar massiv kritisiert.


Dem attraktiveren Eigenbetrieb wurde keine Chance eingeräumt.

 

Stattdessen beschloss die Gemeindevertretung am 13.12.2016 mehrheitlich die Überführung unserer Kindertagesstätten in die AöR - entgegen der Empfehlung der Verwaltung und gegen den erklärten Willen der Eltern und Beschäftigten.

 

Obwohl nachgewiesen wurde, dass sich die Ziele mit dem Eigenbetrieb ebenso gut erreichen lassen und seine Realisierung deutlich einfacher ist.

 

Nutzen Sie Ihr Recht auf Mitbestimmung!

Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Politik auf dem Rücken unserer Kinder und Erzieher/-innen ausgetragen wird!

Wir haben das Vertrauen verloren - deshalb wollen wir einen Bürgerentscheid!

Wir haben bis zum 15.05.2017 Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. Für dieses brauchen wir 1.803 gültige Unterschriften.
Um sicher zu gehen, dass wir diese schaffen haben wir uns ein Ziel von 2.400 Unterschriften der Bürgerinnen und Bürger aus Henstedt-Ulzburg gesetzt.

 

Wir haben in der Hälfte der möglichen Zeit, also in nur drei Monaten insgesamt 2.768 Unterschriften eingesammelt, das zeigt ganz deutlich die hohe Relevanz des Themas in der Bevölkerung.

 

Das Bürgerbegehren wurde von der Kommunalaufsicht am 23.06.2017 für zulässig erklärt. Seitdem setzt die Super-Koalition alles daran, eine Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens zu beweisen bzw. es durch politische Manöver nicht auf die Bundestagswahlen fallen zu lassen, um einen Erfolg zu unterbinden.

 

Mit Beschluss vom 28.07.2017, der am 31.07.2017 bekannt gegeben worden ist, hat das Verwaltungsgericht Schleswig die sofortige Vollziehung des Bescheides der Kommunalaufsicht angeordnet, der die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens feststellt.

 

Die Verwaltung setzt nun die Vorbereitungen für den Bürgerentscheid am 24.09.2017 fort.

Dafür gibt es am 06.09.2017 um 19:30 Uhr im Forum des Alstergymnasiums in der Maurepasstrasse 67 in 24558 Henstedt-Ulzburg eine Informationsveranstaltung.


In eigener Sache:

Unsere Kinder und Erzieher/innen sind uns eine Herzensangelegenheit - um diese geht es uns. Wir sind parteilos.

 

Wie es weitergeht und wie einfach das geht, sehen Sie hier:

 Der Bürgerentscheid ist ein Volksentscheid auf Bundesebene. Eilige Zuschauer können bei Minute 1:28 einspringen.

Mit freundlicher Genehmigung von www.explainity.com